Kooperationsvertrag_Muster
Kooperationsvertrag
Zwischen dem Krankenhaus xx, vertreten durch die Geschäftsführer:in xxx und
dem Evangelischen Kirchenkreis xxx (xxx), vertreten durch Superintendent:in xxx
wird folgender Vertrag geschlossen:
§1
In Würdigung der Notwendigkeit von Seelsorge bei Patient:innen und deren Angehörigen als Genesungsprozess und an Mitarbeiter:innen unterstützen der Ev. KK xxx und das Krankenhaus xxx die Arbeit an der Ev. Krankenhausseelsorge im xxx.
§2
Der Ev. KK xxx verpflichtet sich, die Krankenhausseelsorge im xx durch den Einsatz einer / eines geeigneten Krankenhausseelsorger:in zu gewährleisten.
§3
Die Einsatzdauer beträgt durchschnittlich 50 Prozent der wöchentlichen Arbeitszeit einer vollbeschäftigen Pfarrer:in.
§4
Der Ev. KK xxx und die Pfarrer:in des landeskirchlichen Pfarramtes für die Krankenhausseelsorge bestimmen einvernehmlich die Person der Seelsorger:in.
§5
Das Krankenhaus xxx erstattet dem Ev. KK xxx ab ____________ für die Dauer von __ Jahren einen Betrag von jährlich / monatlich EUR _______ Der Betrag entspricht den Bruttopersonalkosten für die Krankenhausseelsorger:in bis zur Höhe von 50% Prozent der Bezüge einer Pfarrer:in. Der Betrag wird jährlich entsprechend der tariflichen Entwicklung angepasst. Die Beteiligten gehen davon aus, dass die Leistung nach § 4 Nr. 18 UStG steuerfrei ist. Sollte das Finanzamt von einer steuerpflichtigen Leistung ausgehen, erhöht sich der Betrag um den jeweils geltenden Umsatzsteuersatz.
§6
Weitere Abmachungen werden gesondert in einer Dienstvereinbarung auf Grundlage der Richtlinien für Krankenhausseelsorge der EKBO vom 20. Februar 2015 geregelt.
Berlin, den ____________
_______________________________ ________________________________ Superintendent des Ev. KK xxx Geschäftsführung des Krankenhauses xxx